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Zwei Amtszeiten: Clement fordert Begrenzung der Kanzlerschaft! Was hältst Du von dieser Forderung? |
[...]Zehn Jahre ist Angela Merkel Regierungschefin von Deutschland - und sie wird wohl auch im Herbst 2017 bei der Bundestagswahl wieder als Spitzenkandidatin der Union antreten.
Für die SPD, die bei Werten um die 24 Prozent dümpelt, ist das nicht schön: Merkel ist bei den Bürgern beliebt, SPD-Chef Sigmar Gabriel weniger. Und vor allem die eigenen Genossen finden, dass er nicht der geeignete Kanzlerkandidat ist.
Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) brachte vor einigen Wochen sogar einen Verzicht eines eigenen Kanzlerkandidaten gegen Merkel ins Gespräch, was bei den Sozialdemokraten zu einer Debatte über eine Urwahl führte.
Jetzt meldet sich einer zu Wort, der bei vielen Genossen verhasst ist: Wolfgang Clement, einst SPD-Mitglied und Ex-Superminister für Arbeit, Soziales und Wirtschaft unter Gerhard Schröder. Er will eine Begrenzung der Kanzlerschaft: zwei Amtszeiten - mehr nicht, fordert Clement. Er sei dafür, "dass ein hohes Staatsamt auf zwei Legislaturperioden beschränkt werden sollte", sagte er der "Rheinischen Post".[...]
Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/wolfgang-clement-fordert-begrenzung-von-kanzlerschaft-a-1048283.html |
| Davon halte ich folgendes .... | 20,0% | (2) | | Davon halte ich nicht viel, weil ... | 10,0% | (1) | | Darüber habe ich noch nicht nachgedacht. | 0,0% | (0) | | Warum nicht? | 30,0% | (3) | | Das ist mir schlichtweg egal. | 10,0% | (1) | | Andere Meinung. | 0,0% | (0) | | 42 | 10,0% | (1) | | Diskussion | 10,0% | (1) | | Bimbes | 0,0% | (0) | | ´ | 10,0% | (1) | | | | |
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Bist Du mit der Hauptstadt Berlin zufrieden? |
Deine ganz persönliche Meinung ist gefragt. |
| ja | 25,0% | (4) | | nein | 18,8% | (3) | | mit der Hauptstadt schon, nicht aber mit deren Regierung | 25,0% | (4) | | mir ist das egal | 12,5% | (2) | | ich habe dazu keine Meinung | 6,3% | (1) | | dazu schreibe ich etwas... | 6,3% | (1) | | Bimbes | 6,3% | (1) | | | | |
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Findest Du die Energiepolitik richtig? |
Milliarden werden für die "Erneuerbaren Energien" vom Konsumenten eingefordert; die Resultate sind zwiespältig. Ein Markt, der einzig auf politische Entscheidungen angewiesen ist; Energieversorger, die seit Jahren Verluste einfahren und regenerative Energien, die mittels fossiler Rohstoffe und Abholzung von Regenwäldern gewonnen werden.
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| ja | 7,7% | (1) | | nein | 69,2% | (9) | | teils-teils | 15,4% | (2) | | dazu habe ich keine Meinung | 0,0% | (0) | | Diskussion! | 7,7% | (1) | | Bimbes | 0,0% | (0) | | | | |
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Bundesregierung: IS-Kämpfer tarnen sich nicht als Flüchtlinge! Hältst Du das für glaubwürdig? |
[...]Die Bundesregierung hat keine Erkenntnisse, dass die Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) als Flüchtlinge getarnte Kämpfer nach Deutschland einschleust. Es gebe keine bestätigten Informationen, dass sich IS-Mitglieder oder - Sympathisanten in Flüchtlingsunterkünften aufhielten, heißt es in einer Antwort des Innenministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag, wie die "Mitteldeutsche Zeitung" berichtet.
Am Mittwoch war ein mutmaßlicher Unterstützer des IS in einer Asylbewerberunterkunft nahe Stuttgart festgenommen worden. Der 21-jährige Marokkaner lebte vorher in Spanien und war unter falscher Identität als Asylbewerber im Kreis Ludwigsburg untergetaucht. Gegen ihn lag ein europäischer Haftbefehl vor, da er einen Terroranschlag in Spanien geplant haben soll.[...]
Quelle: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundesregierung-is-kaempfer-tarnen-sich-nicht-als-fluechtlinge-a-1047111.html |
| Nein | 42,9% | (6) | | Ja | 28,6% | (4) | | Nur teilweise, weil ... | 7,1% | (1) | | Unentschlossen. | 0,0% | (0) | | Wer glaubt schon der Bundesregierung irgendetwas? | 0,0% | (0) | | Warum nicht? | 0,0% | (0) | | 42 | 0,0% | (0) | | Diskussion | 0,0% | (0) | | Bimbes | 7,1% | (1) | | - | 14,3% | (2) | | | | |
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"Merkel sichert Maas ihre volle Unterstützung zu." Steht der Rücktritt von Bundesjustizminister Maas nun unmittelbar bevor? |
Näheres dazu hier:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/angela-merkel-sichert-heiko-maas-weiter-ihre-volle-unterstuetzung-zu-a-1046823.html |
| Alles deutet darauf hin. | 14,3% | (2) | | Nein. Merkel meint das so, wie sie sagt. | 0,0% | (0) | | Merkel kann Maas nur formell aber nicht tatsächlich zum Rücktritt bewegen. Maas gehört ja nicht der CDU an. | 14,3% | (2) | | Wir werden ja sehen. | 21,4% | (3) | | Siggi Pop war das schon richten. | 0,0% | (0) | | Diskussion. | 7,1% | (1) | | Bimbes. | 42,9% | (6) | | | | |
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GII |
IDL |
SII, KSP |
A²KWA, LPP |
FPi |
CKP, KDP |
RKP, iGeL |
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Volk, Sonstige |
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20.10.2015 23:59 Stichtag: Nominierung der Kanzlerkandidaten
01.11.2015 20:00 - 08.11.2015 20:00 Wahl zum/zur 50. Internet-Kanzler/-in
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