Wir haben nichts zu verschenken
Schon vor der Bayernwahl begann die FDP, prominent und offensichtlich um Zweitstimmen aus dem Unions-Lager zu werben. Guido Westerwelle stellt in seinem Wahlkreis Bonn heraus, dass durch die sichere Erststimmenwahl des CDU-Kandidaten die Zweitstimme der Unionswähler guten Gewissens der FDP zugewandt werden könne.
In Niedersachsen wurde der Verlust des Ministerpräsidenten-Posten der CDU unter anderem auch auf die Leihstimmen-Kampagne für die FDP zurückgeführt.
Als die FDP vor 5 Jahren nur so vor Kraft strotzte, war von einer solchen Trittleiter in den Bundestag nicht die Rede.
Und das zu recht: Wer in den Bundestag einziehen will, sollte stark genug sein, die eigene Wählerschaft zu überzeugen - 5% der abgegebenen Stimmen. Das sind bei 60% Wahlbeteiligung gerade einmal 3% der stimmberechtigten Bevölkerung.
Wer für diese Übung keine Argumente findet, der sollte die Sinnfrage stellen und nicht auf die Stärke des Partners hoffen, auf dessen Rücken sich zuvor zu profilieren versucht wurde. Die Präsenz der FDP im Bundestag ist ohne Zweifel wichtig für die künftige Entwicklung der Bundesrepublik Deutschland. Und sie erscheint stark genug, sich bundesweit aus eigener Kraft ausreichende Wählergruppen zu erschließen.
Die @UNION
Aufräumaktion, oder bloß proklamiertes Parteienverbot?
Kürzlich wurde von Kanzler Lehmann eine Regierungsverordnung zur erleichterten Rückstufung von Parteien anhand ihrer Mitgliederzahlen verkündet. Dieses Konzept lehnen wir ab, da Parteien so verstärkt nach Quantität bewertet werden. Das könnte innerhalb kürzester Zeit dazu führen, dass unsere Parteienvielfalt, die Dol2Day ausmacht, schwinden wird.
Der Grundgedanke hinter dem Konzept mag die Steigerung der Aktivität der einzelnen Parteien sein. Aus unserer Sicht kann man dies mit anderen Ideen und Konzepten leichter bewerkstelligen – mal abgesehen davon, dass auch Parteien mit weniger als sechs Mitgliedern aktiv sein können, wenn sie die dafür nötigen Aufgaben und Anreize haben.
Gerade durch die jetzige Situation von Dol2Day braucht es jeden Doler, der aktiv an Dol mitarbeitet. Aus diesem Grund ist es kontraproduktiv diese User durch Bedrohung ihrer Parteien eventuell zu verschrecken. Doler, die bei Dol2day bleiben, werden nicht zwangsläufig in andere Parteien gehen, sondern könnten auch im Volk bleiben und dort noch inaktiver werden.
Die Verordnung von Kanzler Lehmann würde also eventuell Nutzer dieser Plattform kosten, aber keinen einzigen neuen Nutzer gewinnen. Aus diesen Gründen erkennen wir kein sinnvolles Gesamtkonzept hinter der Verordnung und halten sie für einen Schnellschuss und blinden Aktionismus. Die UNION begrüßt ein Doliszit um diese Verordnung noch vor Inkrafttreten auszuhebeln.
Die @UNION
ANGRIFF AUF UNSER DOL2DAY - Solidarität mit rMS und rKa!
Ja - wir sagen, es ist unser dol2day. Seit dem Jahr 2000 besteht diese Politik-Plattform. Für viele ist es eine kleine virtuelle Heimat geworden. Viele sind bereits seit über einem Jahrzehnt aktiv. Wir haben jahrelang die Entwicklung der Plattform unter den Gründern, Namensgebern und früheren Betreibern erlebt. Ebenso die Übertragung an die neuen Betreiber. Und wir begleiten und unterstützen diese in ihrem sichtbaren Bemühen, dol2day weiterzuentwickeln.
dol2day etablierte sich unter seinem Namen als wichtige politische Plattform. Stellvertretend hierfür stehen viele Chats mit äußerst prominenten Politikern aus allen politischen Lagern. dol2day dient seinen Nutzern mithin sowohl als Diskussionsplattform untereinander wie auch als Kommunikationsmöglichkeit mit der realen Politik. Einen entsprechenden Wert hat somit auch der Name „dol2day“.
Freundschaften, auch über Parteigrenzen und Ideologien hinaus, werden geknüpft. Es wird kontrovers diskutiert. Über politische Themen, gesellschaftliche Probleme, aber auch über die profanen Dinge des Lebens. Was uns allen seit mehr als einem Jahrzehnt gemeinsam ist, ist die Lust an der leidenschaftlichen politischen Auseinandersetzung. Auch der Spielcharakter kommt hier nicht zu kurz.
Was nun kein Spiel mehr ist, sind die Bestrebungen eines Außenstehenden, sich des Namens und damit der Identität der Plattform zu bemächtigen. Dies nicht zum Erhalt und zur Weiterentwicklung von dol2day, sondern aus destruktiven Motiven heraus.
Ein Dritter, der nie mit dem Betrieb der Plattform zu tun hatte, versucht, sich die Marke dol2day zu sichern. Des Weiteren ist er rechtlich und rufschädigend gegen die derzeitigen Betreiber vorgegangen und hat auch erwirkt, dass Ableger von dol2day bei Facebook geschlossen werden mussten. Dies ist ein Angriff auf die zwölf Jahre währende Kontinuität und den Erhalt von dol2day.
Diese Plattform lebt von ihren Mitgliedern, wir sind die Essenz. Wir sind es, die sich hier einbringen, engagieren, die Umfragen stellen, Diskussionsbeiträge liefern, Chats organisieren und sich an der Weiterentwicklung von dol2day beteiligen.
Daher protestieren wir parteiübergreifend auf unseren Startseiten ausdrücklich gegen die Aktionen eines Dritten, sprechen den derzeitigen Betreibern Schaal/Hildebrandt unser Vertrauen aus und unterstützen diese in ihrem Bemühen, dol2day auch rechtlich in ihrem Sinne abzusichern.
Unser Startseitentext dient der Kenntlichmachung unserer Solidarität mit den Redakteuren rMS und rKa, und er dokumentiert gleichzeitig unser Unverständnis über die fragwürdige Vorgehensweise eines Außenstehenden.
Die @UNION, LPP, BA, RKP, NIP, SIP, Piraten, SII, FPi, KDP, GII, PsA, A²KWA und IDL
Da sind wir wieder!
Was lange währt wird endlich gut!
Drei Wochen sind inzwischen vergangen, seitdem dem Ruf laut wurde, dass dol2day-Pendants zu den im RL bestehenden Parteien gebraucht werden. Grund hierfür ist, damit sich Neuankömmlinge nicht so verloren vorkommen. Seit diesem Tag hat es hinter den Kulissen eine geradezu fieberhafte Aktivität gegeben, Programm, Satzung und Besatzung für einen Neustart der @UNION zusammenzutragen.
Drei Wochen haben wir benötigt und für Dol-Verhältnisse, in denen alles etwas einfacher und schneller abläuft als im RL, ist das eine lange Zeit. Unsere Geduld wurde bei der Suche nach dem legendären 7. Mann auf eine harte Probe gestellt. Doch was lange währt ist endlich gut. Jetzt sind wir um so glücklicher wieder am Start zu sein.
Ihr unermüdlicher und unentgeltlicher Einsatz mit Herz und Verstand hat sie zur Seele dieser Comunity werden lassen, die man schmerzlich vermissen wird.
Wir freuen uns auf das Kommende und hoffen, dass wir unsere selbstgewählte Funktion als Auffangpunkt für neu-Doler ausgiebig werden ausfüllen dürfen.
Ein dickes, dickes Dankeschön an die Neu-Redax
Ohne das riesige Engagement von rMS (Free) und RKa (Rote Kapelle) hätten wir die Gründungsprozedur niemals bis zum erfolgreichen Ende durchlaufen können. Mit riesigem Engagement, viel Geduld und noch mehr Wohlwollen wurden die Gründungen der RL-Pendants insbesondere die Gründung der @UNION von der Redax begleitet.
Dieses Engagement, diese Hilfe werden wir nicht so schnell vergessen und wir danken für die moralische Unterstützung.
Hoffen wir gemeinsam auf eine lange und spannende Zeit mit und in der UNION.
Für die (neue) @UNION
(tafka) T.H.
49. Jahrestag des Mauerbaues
Das Unrecht der DDR darf nie vergessen werden!
Am 13. August 1961 zeigte die DDR auch für jeden Außenstehenden erkennbar ihr wahres Gesicht: Das sozialistische Experiment war gescheitert. Das Fortbestehen dieses Unrechtsstaates konnte nur mit Gewalt gesichert werden.
Die Mauer wurde zum Symbol eines Zwangsregimes, das von der Bevölkerung nicht getragen wurde und nur überlebensfähig war, indem es die Menschen mit Gewalt zum Bleiben und Stillhalten zwang.
Die Mauer sollte eigentlich ein Bauwerk für die Ewigkeit sein, aber sie fiel schon nach 28 Jahren. Bis dahin starben an der Berliner Mauer und der innerdeutschen Grenze etliche hundert Menschen bei Fluchtversuchen; eine weit größere Zahl wurde verwundet, Zehntausende wurden wegen versuchten illegalen Grenzübertritts verhaftet und verurteilt.
Diesen Opfern sind wir verpflichtet und wir lehnen jede Form der Diktatur mit aller Entschiedenheit ab. Auch und insbesondere alle Bestrebungen, erneut irgendwo auf dieser Welt neue sozialistische Versuche zu starten, die in den letzten Jahrhunderten sämtlich und überall auf der Welt in Unterdrückung und mit dem Elend und dem Tode zahlloser Menschen endeten.
Weiter mahnen uns diese Opfer, entschieden gegen jede Verharmlosung der Verbrechen des Unrechtsregimes "DDR" aufzutreten. Auch wenn die SED - Nachfolger, heute mehrheitlich in der Partei die "Linke" versammelt, immer wieder versuchen den Bürgern unseres Staates Sand in die Augen zu streuen: wir werden nie aufhören, Unrecht auch Unrecht zu nennen.
Auch wenn Vertreter dieser Partei scheinheilig Kränze an der Gedenkstätte an der Bernauer Strasse niederlegen, ihr wahres Gesicht zeigen sie in ihrem Internetauftritt. Wenn www.die-linke.de dort auch kurz (mit einem Satz!) "Unrecht, was in der DDR geschah", verurteilt und eine ENtschädigung der Opfer fordert, so nehmen diese ewig Gestrigen das Gedenken an den Mauerbau wiederum zum Anlass, um die Verbrechen der DDR mit vielen Worten zu relativieren, die STASI (wenigstens in grossen Teilen) zu verteidigen, und mit Verweis auf den BND das Unrecht zu relativieren.
Selbstverständlich darf man beim Gedenken des Mauerbaues nicht vergessen, dass die Mauer auch vom Osten aus, nicht von Westen wieder geöffnet wurde.
Das war aber ein Verdienst der Bevölkerung der DDR und eine Folge ihres Willens zu Recht und Freiheit. Nicht ein Verdienst der STASI und der SED - Parteibosse, die sich wiederum im einer Partei zusammengefunden haben, um "unser System zu ändern" und ausgerechnet am Jahrestag des Mauerbaues die Opfer der Mauer mit Relativierungen zu verhöhnen. "Änderung des Systems" - ein sehr bedenkliches Vorhaben, wenn man andererseits die Verharmlosung der Verbrechen des DDR - Regimes durch diese Personen beobachtet.
Für die UNION
RudiEuro
Volker Beck als Menschenrechtler disqualifiziert?
Die Argumentationsfolgen des Bundestagsabgeordneten der Grünen und Mitglied des Menschenrechtsausschuss des Deutschen Bundestages muten tatsächlich grotesk an.
Er fordert vehement das Verschweigen historischer Tatsachen, wie die Zwangsarbeit von Millionen von Deutschen nach dem Krieg, der Hunderttausende zum Opfer fielen.
Er versteckt sich dabei hinter dem gerade von den Grünen so gerne benutzten Totschlagargument des "revisionistischen Gedankengutes".
Dabei hat niemand seiner Gesprächspartner auch nur ansatzweise versucht, Deportationen und Zwangsarbeit der Opfer des Nationalsozialismus irgendwie zu beschönigen oder zu entschuldigen. Diese Verbrechen werden einhellig verurteilt. Aber alleine die Erwähnung der Verbrechen anderer Völker ist für Beck ein Grund, seine Gesprächspartner als "Revisionisten" zu verunglimpfen.
Dabe hat die "Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung" geradezu den Auftrag vom Bundestag erhalten, auch an die Nachkriegsopfer unter deutschen Zivilisten in gebührender Form zu erinnern und das Gedächtnis an die Vertreibung von Millionen von Deutschen Frauen und Kindern Ende des Krieges und in der Nachkriegszeit zu erinnern.
Zitat:
Die Koalition bekennt sich zur gesellschaftlichen wie historischen Aufarbeitung von Zwangsmigration, Flucht und Vertreibung. Wir wollen im Geiste der Versöhnung auch in Berlin ein sichtbares Zeichen setzen, um – in Verbindung mit dem Europäischen Netzwerk Erinnerung und Solidarität über die bisher beteiligten Länder Polen, Ungarn und Slowakei hinaus – an das Unrecht von Vertreibungen zu erinnern und Vertreibung für immer zu ächten.
Dabei müssen die historischen Voraussetzungen für Flucht und Vertreibung der deutschen Bevölkerung aus den historischen Ost- und Siedlungsgebieten während und nach dem Zweiten Weltkrieg vor dem Hintergrund der nationalsozialistischen Expansions- und Vernichtungspolitik ausreichend dargestellt und dokumentiert werden. Flucht und Vertreibung der deutschen Bevölkerung aus den früheren Siedlungsgebieten soll eingebettet in den Kontext europäischer Vertreibungen im 20. Jahrhundert dargestellt werden.
http://www.dhm.de/sfvv/konzeption.html
Volker Beck hat offensichtlich aus der Geschichte, insbesondere aus der deutschen Geschichte nichts, aber auch garnichts gelernt. Es gibt keine kollektive Schuld. Wer eine kollektive Schuld auch nur im Ansatz billigt, wer Verständnis für die Rache an ganzen ethnischen Gruppen aufbringt, der macht sich mitschuldig an neuen Völkermorden, die in neuerer Zeit in Abchasien, Ruanda, Darfur, Bosnien und anderswo stattfanden und die auch in naher Zukunft wieder stattfinden werden, weil die Vorbildnationen unserer Zeit - insbesondere linke Strömungen in Deutschland - das Verständnis für ethnische Rache ins Ausland exportieren.
Im Prinzip spielt es für einen humanistischen Menschen bei der Bewertung ethnischer Rachegedanken gar keine Rolle, ob "die" Tutsis in Ruanda besonders hohe Verbrechensraten aufweisen, ob "die" Juden die Träger des stalinistischen Terrors waren oder ob "die" Deutschen den Krieg begonnen haben und Millionen von Menschen gemordet haben, da er eine Täter-Kategorisierung eines Menschen nach Maßgabe seiner Ethnizität grundsätzlich ablehnt. Wenn eine Ethnie als solche gar nicht schuldfähig ist, da Schuld nur individuell sein kann, dann erübrigt sich auch die Beweisaufnahme. Gerade das ist doch die Hauptlehre, die man aus der unrühmlichen deutschen Geschichte ziehen muss: Der absolute Verzicht auf ethnische Kollektivurteile. Diese waren die Mutter des Holocaust. Wie kann jemand, der sich "Menschenrechtler" nennt, in gleiche Denkstrukturen verfallen?
Die Vertreibung und Ermordung deutscher Zivilisten am Ende und nach Beendigung des Krieges ist ein Verbrechen und muss auch als ein solches bezeichnet werden. Das Verschweigen derselben mit Hinweis auf die Verbrechen anderer "Ethnien" (hier der Deutschen) ist ein Rückfall in rassistische Denkstrukturen und einem Ausgleich und einer Versöhnung in Europa nicht zuträglich.
Ein Politiker, der Recht und Unrecht nicht an der Tat, sondern ausschliesslich am Täter und dessen Abstammung versucht festzumachen, ist als Repräsentant unseres Staates in Sachen Menschenrechte untragbar. Ein solches Messen mit zweierlei Mass ist nicht hinnehmbar.
Die UNION fordert daher den Rückzug dieses "Menschenrechtlers" aus dem Menschenrechtsausschuss des Deutschen Bundestages.
Für die UNION
RudiEuro
Die Unkenrufe der Linken werden leiser ...
Die Nachrufe radikaler und extremer Linker sowie anderer "Radikaloppositioneller" der letzten Monate auf den Wohlstand, die Stabilität in unserem Lande bis hin zum Beschwören des nahen Endes der Marktwirtschaft generell gellen noch in unseren Ohren.
Sie sind sehr still geworden, unsere Schwarzseher. Denn wie sieht es tatsächlich aus, in unserem Lande?
- der Geschäftsklimaindex erreicht einen 20 Jahre Rekord.
- die Industrieproduktion stieg um 12,4%
- der Export stieg um 29%
- Aufgrund steigender Binnennachfrage stiegen die Importe gar um 34,6%
Bereits ein Jahr nach dem Tiefpunkt der Krise hat die Industrie damit schon mehr als die Hälfte des Einbruchs aufgeholt. Wenn sich das so fortsetzen würde, dann wäre die Wirtschaftskrise in einem Jahr Geschichte.
Die Opposition wird für diese Entwicklung mit Sicherheit viele an den Haaren herbeigezogene Gründe finden, vom Wetter über Fußballweltmeisterschaft bis hin zu der hervorragenden "Arbeit" der parlamentarischen Opposition; nur eines wird sie nicht tuen, das hervorragende und umsichtige Handeln unserer Regierung sowie die Vernunft und das soziale Verantwortungsbewußtsein unserer Wirtschaftsbosse in der Krise anerkennen.
Wie sehr hat man die Konjunkturpakete der Bundesregierung Anfang 2009 noch verteufelt. Gerade die Ausweitung und die Verbesserungen im Bereich Kurzarbeit wurden als einseitige Vergünstigung der Arbeitgeber und der Konzerne dargestellt und jegliche Vorteile für die Arbeitnehmer negiert. Die grossen Zeiten des Kurzarbeitergeldes sind vorbei.
Dabei haben gerade diese Massnahmen dazu beigetragen, dass die Arbeitslosigkeit gerade in Deutschland nur unwesentlich gestiegen ist und seit Anfang 2010 kontinuierlich fällt. Die Zahl kurzarbeitender Arbeitnehmer fiel von 1,5 Millionen im Mai 2009 über 632.000 im April 2010 auf zur Zeit geschätzte 400.000 im Juli 2010 gesunken. Parallel dazu steigt die Zahl der offenen Stellen in allen Bereichen der Wirtschaft. Nach Schätzungen des Handelsblattes suchen alleine die 30 DAX- notierten Umternehmen händeringend 10.000 Fachkräfte. Erstmals seit Jahren gibt es zum Beispiel in Hessen mehr offene Lehrstellen wie Bewerber. Alles lediglich eine Folge eines weltweiten Wirtschaftsboomes?
Nein, aufgrund der klugen und entscheidenen Massnahmen unserer Regierung hat weltweit gesehen Deutschland eine Sonderstellung errungen. An dem "Wirtschaftsbarometer Börse" gemessen:
- USA: Dow Jones fällt sei Anfang 2010 um 2%
- Fernost (China etc) fällt seit Anfang 2010 um 25%
- Fernost (Japan) fällt um 10%
- Alleine der Dax steigt von 5800 um 6,9% auf 6.200 (In den letzten 52 Wochen sogar um 20%)
Die Arbeislosenzahlen liegen in den USA bei 10% (5% vor der Krise), im Euroraum knapp darunter, in Deutschland fallen sie auf 7% und man rechnet noch im Herbst 2010 mit einem Unterschreiten der 3 Millionen- Grenze.
Während in den USA die Welle der Bankenpleiten anhhält, stehen die europäischen, insbesondere die deutschen Banken inzwischen solide da.
Selbstverständlich sind alle diese Entwicklungen für die notorischen Nörgler der Opposition auf Väterchen Zufall, auf die Folgen demografischer Besonbderheiten unseres Volkes oder auf das Wetter zurückzuführen.
Wer jedoch nachdenkt wird zugeben müssen, dass diese im Wesentlichen auf durchgreifende, rechtzeitige Massnahmen einer besonnenen Regierung zurückzuführen ist.
Gut, dies alles ist kein Grund, sich beruhigt im Sessel zurückzulehnen. Bisher ist nur die Hälfte der grössten Rezession der letzten 50 Jahre wieder aufgeholt.
Aber Deutschland ist Dank erfolgreicher schwarz- gelber Krisenbewältigung für den Aufschwung gut aufgestellt und innerhalb Europas inzwischen wieder zu einem Motor geworden.
Für die UNION
RudiEuro
@UNION bedauert Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler
Die @UNION nimmt den Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler mit großem Bedauern zur Kenntnis. Wie wenige seiner Amtsvorgänger hat er es verstanden, einfach und bürgernah Klartext zu sprechen und die Menschen mitzunehmen, auch und gerade dann, wenn es unbequeme Wahrheiten zu verkünden galt.
Horst Köhlers Verdienste überwiegen gegenüber den - durchaus begründeten - Irritationen über seinen Rücktritt. Die @UNION bekundet ihren Respekt vor der Gesamtleistung dieses bürgernahen und erfrischend unpolitischen Staatsmannes.
Horst Köhler war ein großer Bundespräsident. Sein Rücktritt war nicht zwingend und kam zur falschen Zeit. Horst Köhler wird Deutschland fehlen - in Zeiten der Instabilität mehr denn je.
Für die UNION
JeanPitsch
GROßE KOALITION JETZT!
NRW: FÜR EINE VERNÜNFTIGE LÖSUNG - GROßE KOALITION JETZT!
Nach dem Scheitern der Sondierungsgespräche mit den Linksextremisten ist die SPD endlich zu Gesprächen über eine große Koalition in Düsseldorf bereit.
Die @UNION begrüßt nachdrücklich die Option einer stabilen schwarz-roten Koaltion unter Führung der CDU. Während die Union in wichtigen Teilbereichen nicht um Zugeständnisse an die Sozialdemokraten herumkommen wird, hat sie - wenn auch nur mit 6.200 Stimmen - als stärkste Partei das Vorschlagsrecht für das Amt des Ministerpräsidenten.
In der derzeitigen instabilen wirtschaftlichen Lage wäre alles andere als eine stabile große Koalition der Vernunft unverantwortlich. Das gilt auch für Neuwahlen. Der Wähler hat gesprochen; nun obliegt es den gewählten Abgeordneten, das Votum in eine solide Politik für Nordrhein-Westfalen umzusetzen.
Für die UNION
JeanPitsch
