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Fragenübersicht Was hältst Du davon, dass eine Mehrheit der Bürger meinungsstarke Politiker will?
1 - 6 / 6 Meinungen
15.08.2015 08:06 Uhr
Natürlich sollte jeder Abgeordnete eine eigene Meinung haben und diese auch vertreten (dürfen).
Wenn ich auch dem Vorgehen des CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden Volker Kauder nicht zustimme, muss es doch Situationen geben, in denen der einzelne Abgeordnete seine persönliche Auffassung zu einem Sachthema hinter eine Entscheidung der Fraktion zurückstellt, die diese nach eingehender Debatte getroffen hat.
Das lässt sich nicht pauschal festlegen, sondern muss im Einzelfall entschieden werden.
Drohungen, gar in der Öffentlichkeit, ein abweichendes Verhalten werde sanktioniert werden, sind kein geeigneter Stil, in strittigen Fragen Einvernehmen zu erzielen.

Diese Meinung wurde zuletzt geändert am 15.08.2015 08:07 Uhr. Frühere Versionen ansehen
15.08.2015 11:27 Uhr
Er muß nicht nur meinungsstark sein sondern auch den Willen und den Mumm haben, diese in seiner Partei zu vertreten und im Zweifelsfall entsprechend abzustimmen. Kein Abgeordneter sollte sich jemals dem Fraktionszwang unterwerfen.
15.08.2015 13:29 Uhr
Nicht versunderlich, da Abgeordnete nur ihrem Gewissen- sofern vorhanden- verpflichtet sind und nicht irgendeiner Parteilinie. Das verstehen aber weder Kauder, noch der Sauerländer, der jetzt die Herzen jüngerer Frauen höher schlagen lässt- ja Münte, der jetzt Gott sei Dank Politiker gewesene Haudegen.

Wenn eine Partei sich ernsthaft demokratisch schimpfen will muss sie auch intern mehrere Meinungen aushalten.

Ansonsten hat sie schlicht keine Existenzberechtigung und sollte als ZK der Lemminge von A. Merkel firmieren.
15.08.2015 13:59 Uhr
Ich glaube, da täuscht die Mehrheit sich über sich selbst, und sie lässt sich auch täuschen.

Zum einen wurde da ja nicht nach einer konkreten Entscheidung gefragt, bei der die Bürger auch eine eigene Meinung haben könnten. Viele werden wohl an die Abstimmungen über die Griechenlandhilfen gedacht haben, bei denen die "Abweichler" wohl tatsächlich den Ansichten der eigenen Wählerschaft näher waren als die Fraktionsmehrheit.

Beschließt aber die Mehrheit ein durchaus sehr populäres Gesetz (Mindestlohn, Mieterschutz - sucht euch etwas aus) und stimmt dann einer dagegen, könnte es mit der Bürgerzustimmung zur Gewissensfreiheit der Abgeordneten schon ganz anders aussehen.


Nun aber noch etwas zur Funktion der "Abweichler": Es passiert ja eher selten, dass sie ihre Regierung(skoalition) in ernste Bedrängnis bringen. Irgendwie kommen die Gesetze ja doch immer durch. Im Falle knapperer Koalitionsmehrheiten als der derzeitigen reicht es dann sogar meist für "eigene Mehrheit".

Da könnte man auf die Idee kommen, es gehe nur um eine Alibifunktion. Beschließt eine Partei etwas, was in der eigenen Wählerschaft viele nicht so gut finden, dann kommen ihr die "Abweichler" doch ganz gelegen. Der Wähler sieht, dass in der Partei ja wenigstens noch Platz für ein paar Aufrechte ist, die gegen Widerstand für ihre (und seine) Überzeugung eintreten, und er wird der Partei vielleicht auch bei der nächsten Wahl noch die Treue halten.

Ohne z. B. Ströbeles Eintreten gegen den Kosovo-Krieg hätten die Grünen noch mehr pazifistische Wähler verlorenen. Ohne die derzeitigen Griechenland-Abweichler wären wohl etliche Unionswähler zur AfD gegangen etc.
16.08.2015 16:07 Uhr
Albern und dumm. Schönes Beispiel das Bashing Peer Steinbrücks. Der hatte sehr wohl zu diversen Themen eine eigene Meinung. Und vertrat sie auch deutlich. Dann kommt eine Zeitung daher, nimmt ein Foto, völlig aus dem Zusammenhang, und wehe man sieht einen Politiker mal den bösen Finger zeigen.

Hingegen Muddi: Lügt dem Volk die Hucke voll, redet, was es hören will, macht, wie ihr Ziehvater Kohl früher, eh was sie will - und ist damit ja soooooo sümbadhisch, gell, die wäääähle ma.

Was will also Deutschland? Alles, aber ganz sicher nicht die Wahrheit.
16.08.2015 18:36 Uhr
Die Leute sind halt den Einheitsbrei leid. Auf Dauer schmeckt der nicht. Die wollen auch etwas Show und Brot und Spiele.
  GII   IDL   SII, KSP   A²KWA, LPP
  FPi   CKP, KDP   RKP, iGeL   UNION
  NIP   PsA   BA   Volk, Sonstige
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