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Fragenübersicht Wie schiebt man eine Person ohne Pass und Kooperationsbereitschaft ab?
1 - 20 / 43 Meinungen+20Ende
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21.07.2015 09:04 Uhr
Für solche Herrschaften sollte man ein paar Steinbrüche herrichten - ich bin überzeugt, daß sich das Erinnerungsvermögen sehr schnell wieder einstellen wird.
21.07.2015 09:16 Uhr
Mit einer Isotopenanalyse zum Beispiel an Zähnen lässt sich die Herkunft recht exakt bestimmen.
21.07.2015 09:18 Uhr
Zitat:
Mit einer Isotopenanalyse zum Beispiel an Zähnen lässt sich die Herkunft recht exakt bestimmen.


1. Verstoß gegen die Menschenwürde.

2. Herkunft/Wohnort ist nicht identisch mit der Staatsbürgerschaft.

3. Kenntnis der Herkunft garantiert noch keinen Pass.
21.07.2015 09:31 Uhr
Zitat:
1. Verstoß gegen die Menschenwürde.

Aha? Warum dürfen dann die Altersbestimmungsuntersuchen durchgeführt werden?
21.07.2015 09:39 Uhr
Zitat:
Aha? Warum dürfen dann die Altersbestimmungsuntersuchen durchgeführt werden?


Weil die Betreffenden nicht dagegen geklagt haben.
21.07.2015 09:43 Uhr
In der West-Sahara gibt es doch ein staatenfreies Territorium. Würde passen.
21.07.2015 09:46 Uhr
Wer illegal einreist, den Pass verbrennt oder sonstwie vernichtet oder einfach nicht dabei hat und keinerlei Angaben zum Herkunftsland oder zur Identität macht, schlichtweg gesagt nicht kooperiert, sollte nicht unter 5 Jahren ins Gefängnis unter erschwerten Bedingungen wandern.
21.07.2015 09:55 Uhr
Zitat:
5 Jahren ins Gefängnis unter erschwerten Bedingungen wandern


Ist das eine neue Erfindung im Strafvollzug? ;-)
21.07.2015 10:04 Uhr
Solid, das Gesetz sollte dahingehend geändert werden...
21.07.2015 10:08 Uhr
Zitat:
5 Jahren ins Gefängnis unter erschwerten Bedingungen wandern


Was spräche gegen sofortige Ausschaffung? Würde man Deinen Vorschlag umsetzen, müsste man neue Haftanstalten bauen. Halte ich für sehr unnötig.
21.07.2015 10:11 Uhr
Zitat:
Ist das eine neue Erfindung im Strafvollzug? ;-)


Wenn ich 5 Jahre lang wandere, hm...sagen wir mal gemütliche 4km/h pro Stunde komme ich auf eine Gesamtstrecke von 175200 km. Gönnen wir dem Gefangenen dabei noch ein paar Stunden Schlaf reicht es trotzdem leicht um die Erde am Äquator 2-3 mal zu umrunden.
21.07.2015 10:17 Uhr
Beugehaft wäre ein charmantes Instrument, um die Kooperationsbereitschaft zu erzwingen.

Selbige wäre natürlich erst zu beenden, wenn die gemachten Angaben ausreichend bestätigt werden konnten, und erwiesene Falschaussagen müssen zur sofortigen Ablehnung des Bleibegesuches und umgehenden Ausschaffung führen.

Mit ein wenig guten Willens ließe sich garantiert ein einigermaßen stabiles Land schmieren, in das man auch Personen ohne endgültig geklärte Staatsangehörigkeit schieben könnte.
21.07.2015 10:19 Uhr
Bilch, Dein Vorschlag ist fraglos besser als meiner.
21.07.2015 10:21 Uhr
Zitat:
Beugehaft wäre ein charmantes Instrument, um die Kooperationsbereitschaft zu erzwingen.

Selbige wäre natürlich erst zu beenden, wenn die gemachten Angaben ausreichend bestätigt werden konnten, und erwiesene Falschaussagen müssen zur sofortigen Ablehnung des Bleibegesuches und umgehenden Ausschaffung führen.


Die Frage ist natürlich, ob ein Aufenthalt im deutschen Gefängnis für manch einen Flüchtling nicht noch besser ist, als die Heimat und er damit kein Interesse entwickelt seine Identität zu verraten.
21.07.2015 10:27 Uhr
Zitat:
Die Frage ist natürlich, ob ein Aufenthalt im deutschen Gefängnis für manch einen Flüchtling nicht noch besser ist, als die Heimat und er damit kein Interesse entwickelt seine Identität zu verraten.


Um Flüchtlinge geht es hier doch gar nicht.

Flüchtlinge haben die beste Motivation, ihre Herkunft einwandfrei zu klären, denn dann wird ihrem Bleibewunsch ohnehin entsprochen.

Das Problem sind die Daherkömmlinge, die keinen legitimen Fluchtgrund haben.
21.07.2015 10:36 Uhr
Hier mal ein kleines Beispiel aus der Praxis:

http://www.main-echo.de/regional/franken-bayern/art4022,1870153

Zitat:
Was spräche gegen sofortige Ausschaffung?


Die derzeitige Rechtslage bietet keine Möglichkeit einer Ausschaffung in so einem Fall.

Und auf Basis des derzeitigen Grundgesetzes kann auch keine solche rechtliche Möglichkeit geschaffen werden.
21.07.2015 10:37 Uhr
@Bilch
Ordnungshaft ist auf sechs Monate begrenzt.
Und sie ist sehr teuer.
21.07.2015 10:38 Uhr
Das ist nach herrschender Rechtslage schwierig, vor allem wenn man noch nicht einmal weiß, auf welchem Wege die Person ins Land gekommen ist.

Durch eine Änderung dieser Rechtslage, könnte man aber vielleicht Anreize schaffen, doch noch auszureisen.

Ein paar Möglichkeiten, die Herkunft festzustellen, wurden schon genannt. Sofern diese momentan in einer rechtlichen Grauzone stattfinden, ließe diese sich ja durch entsprechende Gesetzesänderungen aufhellen.

Davon einmal abgesehen sollte auch schon der Akzent beim Englischsprechen wenigstens eine grobe geografische Zuordnung ermöglichen. Häufig lässt ja auch schon das Aussehen gewisse Schlüsse zu.

Ich las letztens von einem Brasilianer, dessen genaue afrikanische Herkunft (also nicht nur das Land, sondern auch die Ethnie) per Gentest mit 97 % Wahrscheinlichkeit festgestellt werden konnte. Auch hier lägen Möglichkeiten.


Wie dem auch sei: wenn ich als Steuerpflichtiger erkläre, ich wüsste nicht so genau, was ich verdient hätte, es sei aber ganz wenig gewesen, und meine Buchführung sei auch irgendwie weggekommen, dann wird das Finanzamt dies nicht zu meinen Gunsten auslegen, sondern meine Einkünfte erbarmungslos eher sehr hoch schätzen. Warum sollte dies im Ausländerecht anders sein?



21.07.2015 10:38 Uhr
Zitat:
Mit ein wenig guten Willens ließe sich garantiert ein einigermaßen stabiles Land schmieren, in das man auch Personen ohne endgültig geklärte Staatsangehörigkeit schieben könnte.


Dann könnte man sie auch gleich vor Ort bei uns erschießen.
Das ist nicht auf dem Boden des Rechtsstaates möglich?

Nun, du bist es doch, der den Boden des Rechtsstaates verlassen möchte...

Denn obig dargestelltes ist unvereinbar mit rechtsstaatlichen Prinzipien.
21.07.2015 10:39 Uhr
Zitat:
Das ist nach herrschender Rechtslage schwierig


Es ist nicht nur "schwierig", es ist unmöglich.
  GII   IDL   SII, KSP   A²KWA, LPP
  FPi   CKP, KDP   RKP, iGeL   UNION
  NIP   PsA   BA   Volk, Sonstige
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