Herzlich Willkommen bei der
,
Gast!
Die
SII sieht sich als demokratisch-sozialistische Partei im Internet.
Wir entwickeln sozialistische Politik sowohl in den Diskussionen an der Basis
als auch in gemeinschaftlichen Aktionen und im Bündnis mit anderen linken, fortschrittlichen
und demokratischen Kräften.
Wir beteiligen uns konstruktiv an der Politikplattform dol2day
und den regelmäßig statt findenden Wahlen.
Die
SII steht allen Menschen offen, die sich für die Ziele
des demokratischen Sozialismus einsetzen und das Programm der
SII anerkennen.
Ihren Zielen gemäß leben die Mitglieder aktive Toleranz, praktische Solidarität,
Pluralismus und kulturvollen Meinungsstreit - sowohl in den eigenen Reihen
als auch im Umgang mit den Mitgliedern anderer demokratischer Parteien und Initiativen.
Die SII zum Ausgang der Bundestagswahlen
Die Bürger haben entschieden: Deutschland wird in den nächsten Jahren schwarz-gelb regiert.
Wir finden dies bedauerlich, da die Politik die maßgeblich zur jetzigen Banken - und Wirtschaftskrise führte ihre vehementesten Befürworter im schwarz-gelben Lager und hier vor allem in der FDP fand und findet.
Dass es am Ende zu einer Mehrheit für schwarz-gelb gereicht hat liegt vor allem in der Schwäche der SPD begründet.
Die SPD erreichte mit 23 % das schlechteste Ergebnis der Nachkriegsgeschichte. Keine Partei konnte ihre Anhänger so schlecht mobilisieren und an die Wahlurnen bringen wie die SPD.
Der Abgrenzungskurs zur Linkspartei, sowie das Festhalten an der Agenda-Politik Schröders sind die Hauptursachen dieser dramatischen Verluste für die SPD.
Denn es ist den Wählern auch schwer zu vermitteln das man sich als soziale Alternative zu schwarz-gelb profilieren sah, gleichzeitig aber nicht zu einer kritischen Reflexion der eigenen Politik der letzten Jahre bereit war und gleichzeitig diejenige Partei mit der ein Politikwechsel hin zu mehr sozialer Gerechtigkeit möglich wäre als Koalitionspartner ausgeschlossen hat.
Die Wahlbeteiligung sank im Vergleich zur letzten Wahl noch einmal deutlich. Ein Problem mit der sich die Politik in den nächsten Jahren ernsthaft auseinander zusetzen hat.
Und es zeichnet sich jetzt schon ab was schwarz - gelb in konkreter Politik für die Menschen in Deutschland bedeuten wird.
Löhne von denen man in Würde leben kann, werden für viele Beschäftigte die sich in prekären Beschäftigungsverhältnissen befinden in weitere Ferne rücken. Gleichzeitig wird der Niedriglohnsektor wohl weiter ausgedehnt werden.
Auch die steuerpolitischen Pläne (vor allem der FDP) geben Anlass zur Sorge. Eine Absenkung des Spitzensteuersatzes auf 35% würde immense Löcher in den Haushalt reißen, und die Einsparungen für diese Wahlversprechen werden ein weiteres Mal auf dem Rücken derer gemacht, die ohnehin am wenigsten haben: Arbeitnehmer, Arbeitslose, Familien sowie kleine und mittelständische Betriebe.
Auch ist zu befürchten dass der überfällige und langsam begonnene Ausstieg aus der Kernenergie rückgängig gemacht wird, anstatt die Energieversorgung weiter auf regenerative Energien umzustellen. Der Bürgerrechtsflügel der FDP ist kaum mehr Existent und so lässt eine schwarz-gelbe Koalition weitere Einschnitte in den Schutz der Privatsphäre, sowie einem mehr an Überwachung befürchten.
Und ganz wichtig, ein Ausstiegsszenario aus dem Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr wird es mit schwarz-gelb definitiv nicht geben.
Die SII fordert den Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan und stattdessen eine wirkliche Bekämpfung der Ursachen des internationalen Terrorismus! Mittels Krieg löst man diese Probleme nicht.
Aber es gibt auch sehr erfreuliche Nachrichten: Die LINKE fuhr mit 12% der Zweitstimmen und 16 direkt gewonnen Wahlkreisen ein sehr gutes Ergebnis ein, der Lohn für ein klares soziales und friedenspolitisches Profil der Partei.
Ebenfalls erfreulich: Die Piraten haben aus dem Stand einen Achtungserfolg geschafft: 2% Bundesweit, und sogar 12% bei den Erstwählern. Ein Erfolg der es anderen Parteien nahelegt, sich endlich mit den Bürgerrechten und deren Erhalt im Umfeld moderner Kommunikationsmöglichkeiten zu beschäftigen.
Gleichzeitig bedeutet gerade der Wahlsieg von schwarz-gelb und die zu befürchtenden politischen Schritte die aus dieser Koalition zu erwarten sind eine Stärkung der Gegenkräfte. Sowohl die SPD als auch die Grünen werden sich in der Oppositionsarbeit völlig neu finden müssen, wollen sie nicht zur Bedeutungslosigkeit absinken. Ein weiteres CDU-light-Programm wird nicht genügen um das Profil dieser Parteien zu schärfen.
Aber auch die außerparlamentarischen Kräfte gehen gestärkt aus der Wahl hervor: Waren Gewerkschaften, soziale Bewegungen, usw. bislang vielerorts zerrissen zwischen ihrer SPD-Tradition und der aktuellen Politik, wird sich die Sozialdemokratie als Oppositionskraft wieder auf ihre Wurzeln und auf ihre Ideale besinnen müssen.
Aber die sinkende Wahlbeteiligung mahnt auch, dass man der Bevölkerung immer wieder vermitteln muss, dass Demokratie nichts ist, das man vom Wohnzimmersessel beobachtet. Es handelt sich hierbei auch nicht um Formalitäten, die dazu da sind den Bürger machtlos zu erhalten und Sachtzwänge zu schaffen, die dem Bürger verwehren sollen, ein würdiges Leben zu bestreiten. Demokratie lebt und stirbt mit der Beteiligung der Bevölkerung. Und sowie die Bevölkerung ihre demokratischen Rechte wahrnimmt, besteht Demokratie aus deutlich mehr als zwei Kreuzen im Vierjahresturnus. In einer demokratischen Gesellschaft besteht ziviler Widerstand auch aus deutlich mehr als der Verweigerung des Wahlganges.
Die SII ruft dazu auf sämtliche Beteiligungsmöglichkeiten innerhalb der demokratischen Gesellschaft zu nutzen. Demokratie zu leben, statt bloß davon zu reden, oder bei ihrem Abbau tatenlos zuzusehen.
SII unterstützt Wasp
Die SII hat sich mit klarer Mehrheit für eine Unterstützung des Wespennestes ausgesprochen. Wir sehen bei Wasp klare Reformvorschläge für dol2day und fühlen uns auch inhaltlich gut in diesem Bündnis aufgehoben.
Wir werden in dem Bündnis auch einen wichtigen Beitrag bei der Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus bei dol2day leisten.
SII gratuliert gelbblau
Die SII gratuliert gelbblau zur Wahl zum 30. Internetkanzler. Wir wünschen gelbblau für seine Regierungszeit viel Erfolg und gute Ideen und ein Regierungsteam, auf dass er jederzeit bauen und vertrauen kann.
Auch darüber hinaus werden wir es selbstverständlich nicht an Unterstützung und konstruktiver Kritik fehlen lassen. Insbesondere sind wir natürlich darauf gespannt, inwiefern er sein Versprechen wahr macht, Ideen politischer "Gegner" in seine Regierungsarbeit mit aufzunehmen.
SII beteiligt sich am "Pakt für Diskussionskultur und Fairness"
Immer wieder wird, mit vollem Recht, beklagt, daß die Diskussionskultur unserer Community auf einem schlechten Niveau ist. Anliegen der Regierung ist, die Community zum fairen Disput einzuladen, ohne daß Diskussionen in gegenseitige Beleidigungen ausarten und letztlich eine tiefgründige Behandlung kontroverser Themen gar nicht mehr möglich wird. Eine Methode, dagegen vorzugehen, ist das Schiedsgericht. Leider wird dieses aber sehr oft nicht wirklich schwerwiegenden Verstößen vorbehalten sondern dient auch zur Austragung persönlicher Fehden und Racheakte. Deshalb lud die Regierung zu Überlegungen ein, zu einer guten Diskussionskultur und gegenseitiger Fairness zu gelangen.
Die SII hat abgestimmt, ob sie dieser Einladung als Partei folgen wolle und stimmte mit 88,9% dafür.
Damit verpflichtet sich die Partei zu sachlicher Diskussion, ohne persönliche Beleidigungen und ohne bewußte Provokationen. Insbesondere sollen Begriffe nicht in herabsetzender Absicht verwendet werden, ohne den Beweis für die inhaltliche Richtigkeit führen zu können.
Die SII stimmt auch darin mit der Regierung überein, daß sexuelle Orientierungen Privatsache sind und bleiben und nicht Gegenstand einer Verächtlichmachung sein dürfen.
Politische Positionen sollen kritisiert und angegriffen werden, das ist der Sinn dieser Diskussionsplattform. Dabei ist aber in der Form darauf zu achten, den politischen Gegner nicht menschlich herabzusetzen.
Diesen Regierungsvorstoß begrüßen wir selbstverständlich und begrüßen das Engagement, dol2day als Politikcommunity zu erhalten, die deutlich mehr sein soll, als ein Tummelplatz für Menschen, die bloß ihre Privatgiftigkeiten an anderen Menschen abreagieren wollen. Hierzu muss nach unserer Auffassung ein selbstorganisierter Impuls aus der Community selbst ausgehen, der verhindern soll, daß Menschen, die sich persönlich angegriffen fühlen, dies entweder übergehen können, oder sich aber an das Schiedsgericht wenden können.
» Die Revolution ist das größte, alles andere ist Quark.
Erklärung des Revolutionskomitees
Still und fast heimlich, vom Rest Dols unbemerkt hat die SII vor kurzem ihren achten Geburtstag gefeiert!
Am 15.05.2000 wurde sie von der Redaktion als Pendant zur im Bundestag vertretenen PDS gegründet. Neben der SIP und der IDL ist sie die dritte verbliebene Gründungspartei bei dol2day.
In acht Jahren dol2day und acht Jahren SII ist viel passiert. Es gab gute Zeiten, es gibt auch schlechte Zeiten.
Die SII hat sich bei dol2day immer aktiv und konstruktiv beteiligt, sie hat an fast allen Dolwahlen teilgenommen. In der 14. Legislaturperiode stellte sie mit Verändert einen unvergessenen Kanzler.
Programmatisch und personell hat sie sich emanzipiert vom PDS-Pendant zu einer offenen, pluralistischen linken Partei.
Doch in letzter Zeit steht es nicht gut um die SII!
Ein schleichender Mitgliederverlust, zunehmende innerparteiliche Inaktivität mündete in geringer Außenkommunikation der Partei.
Langsam ist die SII eingeschlafen!
Man kann das Rad nicht neu erfinden, aber nach acht Jahren ist es Zeit für einen Neuanfang.
Die Entscheidung muss fallen: die SII für immer und ewig auflösen oder die SII revolutionieren und als Dol-Urgestein erhalten.
Wir werfen Parteiprogramm und Satzung über Bord und fangen neu an.
Fortan sollen die Selbstdefinitionen aus der Präambel der bisherigen Satzung als unsere Leitlinien in der Entwicklung der SII gelten:
1, Die SII sieht sich als demokratisch-sozialistische Partei im Internet.
Sie entwickelt sozialistische Politik sowohl an der Basis in allen Diskussionen
als auch mit gemeinsamen Aktionen und im Bündnis mit anderen linken, fortschrittlichen
und demokratischen Kräften.
Die SII beteiligt sich konstruktiv an der Politikplattform bei dol2day
und den regelmäßig statt findenden Wahlen.
2. Die SII steht allen Menschen offen, die sich für die Ziele
des demokratischen Sozialismus einsetzen und das Programm der SII anerkennen.
Ihren Zielen gemäß leben die Mitglieder aktive Toleranz, praktische Solidarität,
Pluralismus und kulturvollen Meinungsstreit sowohl in ihren eigenen Reihen
als auch beim Umgang mit anderen demokratischen Parteien und Initiativen.
Das zukünftige Programm
"Revolution ist nicht ein kurzer Akt, wo mal irgendwas geschieht und dann ist alles anders. Revolution ist ein langer komplizierter Prozess, wo der Mensch anders werden muss."
Rudi Dutschke
Es gilt, das bisherige Programm zu überdenken und in Diskussionen zu einem neuen Programm zu kommen.
Dabei sind auch Kommentare von außerhalb der Partei erwünscht und willkommen.
