Angela Merkel


Wilkommen Gast!



Diese Ini ist für alle Fans von unserer Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel. Auch wenn sie in einem sozialdemokratischen Kabinett eingemauert ist, setzt sie doch ein paar richtige Akzente. Ab 2009 kann sie eventuell in anderer Konstellation etwas größere Schritte angehen. Das ist momentan aber eher unwahrscheinlich.

Frau Dr. Angela Merkel macht als Bundeskanzlerin einen guten Job. Sie arbeitet die anstehenden Themen in der nüchternen und lösungsorientierten Art eines Technikers bzw. Naturwissenschaftlers ohne Schnörkel und besondere Show - wie sie Altbundeskanzler Gerhard Schröder täglich auf die Mattscheibe brachte - ab. Dafür gebührt ihr ein großes Danke! Denn durch dieses Vorbild wird es ihr gelingen, das für die Lösung der Probleme notwendige Vertrauen des Bürges in die Politik wiederzuerlangen. Die Abarbeitung des Themenkatalogs in einer christ- und sozialdemokratisch geführten Großkoalition halte ich für sehr ausgewogen. Hierdurch gelingt es, die berechtigten Interessen der größten Bevölkerungsteile im möglichst gerechten Maße zu berücksichtigen; insbesondere die Interessen der Arbeitnehmer und Arbeitgeber wurden durch die grosse christlich-soziale Koaltion effizient berücksichtigt. Die Löhne wurden durch die Gesundheitsreform, durch den Demographie-Faktor in der Rentenversicherung, durch die Hartz IV Reformen und die in der Folge sinkenden Beiträge für die Arbeitslosenversicherung von den hohen Lohnnebenkosten entlastet. Die Erhöhung der Mehrwertsteuer - sicherlich schmerzlich - ist dennoch der Schritt in die richtige Richtung: hierdurch konnten die Einnahmeausfälle durch die Entlastung der Unternehmenssteuern teils kompensiert werden; deutsche Produkte wurden dadurch kostengünstiger - der Export legte zu und die Arbeitslosigkeit konnte sinken. Die Mehrwertsteuer wird auf alle Produkte - also auch auf Importe - erhoben und hilft so, die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Unternehmen im Vergleich zu der ausländischen Konkurrenz zu verbessern. Alles in allem ist die grosse Koalition - trotz berechtigter Kritik an ihr aus den eigenen Reihen (vor allem wegen gesellschaftspolitischer Fragen) - ein Erfolgsmodell - vor allem wirtschafts- und sozialpolitisch betrachtet: die Arbeitslosigkeit ist zurückgegangen, die Neuverschuldung sinkt und Deutschland ist Image-Weltmeister. Das nennt sich eine sehenswerte Bilanz, die Angela Merkel nicht verstecken muss.

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